Europawahlen

Bei der Europawahl werden die Abgeordneten des Europäischen Parlaments gewählt.

Evelyne Gebhardt wird zur SPD-Kandidaten für die Europawahl 2009 gewählt

Die Wahl findet seit 1979 alle 5 Jahre statt. Das genaue Wahlsystem wird momentan noch in den einzelnen Mitgliedsländern durch nationale Regelungen bestimmt, sie mussten jedoch vor der Wahl 2004 eine Richtlinie umsetzen, die klare und einheitliche Regeln vorsieht.

Die Abgeordneten werden für jeden Mitgliedstaat getrennt gewählt. Wahlberechtigt sind alle Bürgerinnen und Bürger der Europäischen Union ab dem Alter von 18 Jahren, in dem Land ihres Wohnsitzes. Sie können aber auch in ihrem Herkunftsland wählen. Wer noch nicht in das örtliche Wählerverzeichnis zur Europawahl eingetragen ist, muss sich rechtzeitig eintragen lassen.

Nach der Wahl können sich die nationalen Parteien an einer Fraktion im Europäischen Parlament beteiligen oder eine solche gründen. Die Abgeordneten können ihr Mandat aber auch parteilos, unabhängig von einer Fraktion, erfüllen. Dies bedeutet für den Abgeordneten eine größere Unabhängigkeit, aber z.B. das Einbringen von Änderungsanträgen wird erschwert, da üblicherweise nur Fraktionen Änderungsanträge einbringen können. Ein parteiloser Abgeordneter benötigt dazu mind. 25 Unterschriften anderer Abgeordneter.

Wegen der beschränkten Macht des EU-Parlaments gegenüber dem Ministerrat (keine echte Gewaltenteilung) ist auch die politische Bedeutung der Europawahlen bis heute verhältnismäßig gering. Entsprechend fällt die Wahlbeteiligung bei der Europawahl fast in allen EU-Ländern weit niedriger aus als bei nationalen Parlamentswahlen, wovon teilweise extreme Gruppierungen profitieren.

Quelle:

 

Ergebnis der Wahl 2004