Landtagswahlen

Die Kandidaten

Gernot Gruber & Zweitkandidatin Sonja Pauli

POLITIK ZUM ANFASSEN

Auf Einladung des SPD-Landtagskandidaten Gernot Gruber ist Martin Gerster am 4. Februar im Wahlkreis 17 unterwegs.

Politik zum Anfassen heißt die Idee, mit der Gruber und Gerster Themen mit Menschen vor Ort diskutieren wollen.

Am 4. Februar von 20:00 - 21:30 Uhr kommen MdB Martin Gerster und Landtagskandidat Gernot Gruber zum Thema "Sport und Ehrenamt" in die Vereinsgaststätte des SSV Steinach.

BKZ 17.02.2011 "Lieber ein grüner Ministerpr�sident als Mappus

BKZ 17.02.2011 "Sachargumente statt Freibier"

Verschuldung des Rems-Murr-Kreises

Tatsächlichen Schuldenstand des Rems-Murr-Kreises

Gernot Gruber auf Facebook

Lebenslauf Gernot Gruber

47 Jahre (geb. 15.1.1963 in Murrhardt), ev.
1 Tochter (19 Jahre, studiert Mathematik und Politikwissenschaft)

SPD

Mitglied seit Herbst 1982
Juso-Sprecher im Ortsverein Murrhardt
stv. OV-Vorsitzender in Backnang und seit 2000 Ortsvereinsvorsitzender.
Kreisrat seit 2004 (von Listenplatz 4 auf 2 vorgewählt), wiedergewählt 2009 (5400 Stimmen auf Listenplatz 2; drittbestes Stimmenergebnis im Kreistags-Wahlkreis Backnang hinter OB Nopper und der Gemeinderatsstimmenkönigin von der CDU)
Pressesprecher und Schriftführer der SPD-Kreistagsfraktion.

Schule/Ausbildung:

Abitur am Gymnasium Murrhardt (Chefredakteur der Schülerzeitung Heumade, stv. Schülersprecher).
82/83: Zivildienst am Kreiskrankenhaus in Backnang
ab 1983 Studium Mathematik und Politikwissenschaft an der Uni Tübingen und an der University of Sussex in England.
6/87: Certificate of proficiency in English (University of Cambridge)
1989: Erstes Staatsexamen in Politikwissenschaft und Mathematik
1/1991: Diplom in Mathematik (mit Auszeichnung)

Beruf:

berufstätig seit 1991 Referatsleiter Allianz Deutschland AG, Prokurist
1993-2000: nebenberuflicher Lehrbeauftragter an der Fachhochschule in Stuttgart (für mathematische Statistik)

Politische Schwerpunkte:

Arbeitsplätze - fairer Lohn für gute Arbeit
Klimaschutz
hochwertige und gebührenfreie Bildung für alle (ein wichtiges Erbe der Arbeiterbewegung!)
Demokratie in Staat, Wirtschaft und Gesellschaft!

Sonstiges / Vereinsmitgliedschaften:
Seit über 30 Jahren als Leichtathlet aktiv und ehrenamtlich in Sportvereinen engagiert, TSG Backnang, TV Murrhardt / Leichtathletikgemeinschaft Rems- Murr, Initiative „Pro Krankenhaus Backnang”, Bürgerinitiative BIB 14, Freundeskreis Krankenhaus Backnang, AWO, Verdi (als Student: erst IG Metall; dann GEW als Übungsgruppenleiter an der Uni), Verein Kinder- und Jugendhilfe, Greenpeace, Gesangverein Waldrems-Heiningen, Freundeskreis Heinrich von Zügel Gymnasium Murrhardt, Bundesverband Windenergie, Naturfreunde, Gentechnikfreie Landkreise Ludwigsburg - Rems-Murr.

Leserbrief zum Artikel „Demokratie kann weh tun” in der Backnanger Zeitung

Stuttgart21 darf nicht zulasten unseres Raumes gehen!

Im Artikel zu Stuttgart 21 werde ich unter anderem mit der Befürchtung zitiert, dass das Land für den Nahverkehr vorgesehene Finanzmittel (sogenannte Regionalisierungsmittel) für den zu teuren Stuttgarter Tiefbahnhof abzieht.

Der von mir geschätzte CDU Landtagsabgeordnete Wilfried Klenk (CDU) kanzelt das zu meiner Überraschung als völligen Quatsch ab.

Ex-Finanzminister Stratthaus (CDU) hatte aber genau diesen Vorschlag in die Diskussion eingebracht. Der Umwelt- und Verkehrsauschuss des Kreistags hat deshalb auf meinen Antrag hin im April 2008 beschlossen, dass „eine Kürzung von Regionalisierungsmitteln zulasten des ÖPNV zur Mitfinanzierung des Projekts Stuttgart 21 abgelehnt wird.” Die CDU-Kreisräte im Ausschuss hielten diesen Beschluss für keinen Quatsch, sondern stimmten ihm zu. Im Landtag gilt es dafür zu kämpfen, dass nicht Mittel aus unserem Raum für Stuttgart 21 abgezogen werden. Es geht auch darum, dass wichtige Projekte in unserem Raum wie der S-Bahn-Ringschluss S 40 Backnang Marbach oder der Kreuzungsbahnhof Murrhardt-Fornsbach nicht unter die „Stuttgart21-Räder” kommen.

Gernot Gruber, Kreisrat und Landtagskandidat, Backnang.

Nächster Wahltermin 27. März 2011

Neues Wahlrecht, neue Chancen

Im März 2011 wird der Landtag gewählt: Kein Vorteil mehr für große Wahlkreise
(wtg). Das baden-württembergische Wahlsystem war speziell - und bleibtes. In den Landtag rücken im März 2011 nur Kandidaten ein, die in ihrem Wahlkreis überdurchschnittlich gute Ergebnisse für ihre Partei erzielen. Fürdie SPD-Landtagsabgeordnete Katrin Altpeter im Wahlkreis Waiblingen könnte es 2011 deshalb knapp werden.

Bei den letzten Landtagswahlen 2006 warKatrin Altpeter - wie alle anderen Kandidaten in großen Wahlkreisen - noch im Vorteil: Denn bei der Sitzverteilung der Parteien zählte die absolute Zahl der Stimmen. Je größer der Wahlkreis war, desto größer waren die Chancen des Kandidaten, für seine Partei in den Landtag einzuziehen. 2011 zählt der relative Erfolg. Beim Wahlsystem bleibt's bei einer sogenannten "personalisierten Verhältniswahl", weil Verhältnis und Personenwahlrecht gemischt werden. Der Stuttgarter Landtag besteht aus mindestens 120 Sitzen. Von denen werden 70 Mandate direkt besetzt, und zwar durch die Person mit den meisten Stimmen im Wahlkreis. In den drei Rems-Murr-Wahlkreisen Waiblingen, Schorndorf und Backnang waren und sind die Kandidaten der CDU also als Landtagsabgeordnete gesetzt. Die Wahrscheinlichkeit, dass die SPD, FDP oder die Grünen anden Christdemokraten vorbeiziehen werden, tendiert wohl gegen null. Spannend wird es bei der Verteilung der restlichen 50 Sitze im Landtag, den sogenannten Zweitmandaten. Das Wahlsystem sorgt nämlich dafür, dass es wegen sogenannter Überhang- und Ausgleichsmandate nicht bei 120 Abgeordneten bleibt. Der aktuelle Landtag hat 139 Abgeordnete. Der Landtag hat Regierungsbezirken getrennt ausgezählt und auf die Sitze im Landtag verteilt. Die Folge in den drei Rems-Murr-Wahlkreisen ist, dass für die FDP die Chancensteigen, außer in Waiblingen noch einenweiteren Kandidaten in Schorndorf in den Landtag zu bekommen, weil im landesweiten Vergleich im Remstal durchaus gern die FDP angekreuzt wird.Die Grünen können ihre Hoffnung, jemals einen Abgeordneten aus dem Rems-Murr-Kreis in den Landtag zu schicken, getrost begraben. Mit Wahlergebnissen um die zehn Prozent hängen die Mandatstrauben zu hoch.Für die SPD ist der Rems-Murr-Kreis nicht gerade eine Hochburg - gemessen an den mageren 25,2 Prozent im Landesdurchschnitt. Bei den Bundestagswahlen 2009 lagen die Sozialdemokraten im Wahlkreis Waiblingen sogar noch hinter der FDP. Für Katrin Altpeter könnte es eng werden, sofern sie ihr bereits überdurchschnittliches Ergebnis nicht noch weiter ausbaut. Wahlrechtsexperten halten das baden-württembergische Wahlsystem für nicht besonders gerecht. Es bevorzugt die jeweilsgrößte Partei in den Regierungsbezirkenmit den Überhangmandaten, schreibt das Internetforum Wahlrecht.de, das eigenen Angaben zufolge ein "unabhängiges, überparteiliches und nicht kommerzielles Internetangebot rund um die Themen Wahlen, Wahlrecht, Wahlverfahren und Wahlprognosen" ist. das Wahlsystem geändert, um mit der Ungerechtigkeit, die mit den großen und kleinen Wahlkreisen einherging, auszuräumen. Während der Wahlkreis Leonberg beispielsweise über 132000 Wahlberechtigte zählte und rund 24 Prozent größerals der Durchschnittswahlkreis war, wiesendie kleineren Wahlkreise Schorndorf nur 99000 und Backnang gar nur 87400 auf. Die Gemeinde Berglen ist deshalb dem Wahlkreis Backnang zugeschlagen wurde. Der Staatsgerichtshof hält Abweichungen von +/- 25 Prozent für vertretbar. Aber die Größe spielt 2011 nicht mehr die entscheidende Rolle. Künftig gehen die Sitze, getrennt nach Parteien, an die Kandidaten mit den höchsten prozentualen Stimmanteilen. Und - um es möglichst noch etwas komplizierter zu machen - wird obendrein nach

Der Landtag

Der Landtag mit nominell 120 Abgeordneten wird alle fünf Jahre gewählt. Wer die meisten Stimmen in einem der 70 Wahlkreise erreicht, erhält das Direktmandat für diesen Wahlkreis und zieht in den Landtag ein. Die 120 Sitze werden im Verhältnis zu den Gesamtstimmenzahlen im Land auf alle Parteien verteilt, die mindestens 5 % der Stimmen erreicht haben. Außerdem wird errechnet, wieviel Prozent der Stimmen der Partei auf welchen Regierungsbezirk entfallen. Stehen einer Partei in einem Regierungsbezirk mehr Sitze zu, als sie Direktmandate erreicht hat, werden die weiteren Sitze der Partei innerhalb des Regierungsbezirks in der Reihenfolge ihrer absoluten Stimmenzahlen zugeteilt. Diese Mandate werden Zweitmandate genannt.

Schließlich gibt es für den Fall, dass eine Partei in einem Regierungsbezirk mehr Direktmandate erlangt, als ihr hier zustehen, noch einen Ausgleich. Die Partei behält ihre Sitze als Überhangmandate, es wird aber die Zahl der Sitze insgesamt so erhöht, dass die Sitzverteilung dem Verhältnis der erreichten Stimmenzahlen entspricht (Ausgleichssitze für die anderen Parteien).

Durch den Ausgleich der Überhangmandate gab es in den 1990er Jahren teilweise Landtage mit 140-155 Abgeordneten. Derzeit hat der Landtag 128 Abgeordnete.

Das baden-württembergische Wahlverfahren wird immer wieder als besonders kompliziert kritisiert. Zudem gibt es durch die Abhängigkeit von der absoluten Stimmenzahl für Zweitmandate systematische Verzerrungen, d.h. es gibt Wahlkreise, in denen jede der kleineren Parteien Abgeordnete stellt, weil der Wahlkreis insgesamt sehr groß ist und vom Mittel (68.000 BürgerInnen) deutlich nach oben abweicht. In anderen Wahlkreisen ist es hingegen jenseits des Direktmandats fast unmöglich, gewählt zu werden. Schließlich ist die Steuerung der Aufstellung der Kandidatinnen und Kandidaten im baden-württembergischen Wahlverfahren sehr dezentral organisiert; in jedem der 70 Wahlkreise wird vor Ort entschieden, wer kandidiert. Dies führt dazu, dass die Landesvorstände bzw. Landesparteitage der Parteien wenig Einfluss auf die Aufstellung der Kandidatinnen und Kandidaten nehmen können. Unter anderem können Quotenregelungen nicht durchgesetzt werden.

Quelle:

Ergebnis der Landtagwahl 2006

Ergebnis der Landtagswahl 2006

Quelle: Diese Grafiken wurden von der Gemeinde Berglen zur Verfügung gestellt.

Und so hat Berglen gewählt

Wahlbezirk 01 Oppelsbohm

Wahlbezirk 02 Rettersburg

Wahlbezirk 03 Öschelbronn

Wahlbezirk 04 Vorderweißbuch

Wahlbezirk 05 Steinach

Wahlbezirk 06 Reichenbach

Wahlbezirk 07 Ödernhardt

Wahlbezirk 08 Bretzenacker

Wahlbezirk 09 Hößlinswart

Briefwahl